Januar :: 2. Kalenderwoche
15. January 2006 — Zuletzt bearbeitet: 9. October 2006 | 1949x gelesen
Headlines der Woche: Koalition beschließt 25-Millionen-Programm, Vogelgrippe auf europäischem Boden angekommen, Irans Forschungsprojekt zur Urananreicherung, Frage nach der Rolle vom BND im Irakkrieg, CIA-Gefängnisse offenbar existent, Springer und die Medienkonzentration, Tote bei der Rallye Dakar, Sharons Gesundheitszustand und die Fußball-WM
In Genshagen findet eine zweitägige Klausurtagung der Regierungskoalition um ein 25-Milliarden-Programm (für vier Jahre) statt, die die FAZ wie folgt beschreibt. Gewerkschaften und Arbeitgeberverbände kritisieren die Ergebnisse. Das Handelsblatt fasst als Ergebnis zusammen: “Das Ergebnis der zweitägigen Regierungsklausur ist ein Sammelsurium aus der Mottenkiste des Interventionismus, das den Geist der staatsgläubigen 70er-Jahre atmet.”
Grundsätzlich wird kritisiert, dass die nachhaltige Entwicklung der Wirtschaft nicht gefördert wird und strittige Themen im Gesundheits- und Energiebereich nach wie vor ausgeklammert werden. Vermutlich wird sich bei diesen – für den Großteil des Wahlvolks finanziell belastenden – Themen erst nach den nächsten drei Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt, Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg Ende März eine Bewegung einstellen.
Einzig die neue steuerliche Förderung von Doppelverdienern bei der Kinderbetreuung findet ein positives Echo in Presse und Verbänden.
In der Türkei werden tödliche Fälle durch die so genannte Vogelgrippe bekannt. Kinder hatten mit infizierten toten Tierkadavern gespielt bzw. infizierte Hühner gegessen und sich dabei angesteckt. Ende der Woche gibt die Weltgesundheitsorganisation (WHO) bekannt, dass bei dem Virus aus der Türkei eine Veränderung zu den in den ostasiatischen Ländern gefundenen Viren entdeckt wurde, der eine verbesserte Bindung an eine menschliche Zelle ermöglicht. Die WHO kann aber noch nicht feststellen, ob es sich dabei um eine entscheidende Mutation handele, der aus H5N1 ein Virus macht, der auch von Mensch zu Mensch übertragen werden kann. (Anmerkung: Der Typ H1N1 war ursprünglich ein reines Vogelvirus, das sich an den Menschen angepasst hat, von 1918 bis 1920 als Spanische Grippe grassierte und bis zu 50 Millionen Tote forderte.) In der Folge nimmt die Panikmache in den Medien immer mehr zu: von überall prasseln Meldungen über Verdachtsfälle ein, die (bis jetzt) nicht bestätigtet wurden.
Bundesverbraucherschutzminister Horst Seehofer kündigt an, dass mit dem Beginn des Vogelzugs eine Stallpflicht in Deutschland mit höchster Wahrscheinlichkeit nötig werde. Bund und Länder verstärken die Kontrollen zur Verhinderung der illegalen Einfuhr von Geflügel und Geflügelprodukten auf dem Luft- und Landweg.
Anfang der Woche beseitigt Iran die Siegel zu den Atomanlagen, nimmt die Forschung zur Urananreicherung wieder auf und eröffnet damit eine neue Runde im Atomstreit mit dem Westen. Die möchten gerne verhindern, dass ein Land mit antiwestlichem Regime das Knowhow zum Bau einer Atombombe bekommt. Die Situation eskaliert als die federführenden Verhandlungsstaaten der EU (Groß-Britannien, Frankreich und Deutschland) ihr diplomatisches Scheitern zugeben und vorschlagen den Fall in die Zuständigkeit des UN-Sicherheitsrates zu übergeben.
Die Verhandlungen sind sehr komplex, da Russland und China (mit Vetorecht im UN-Sicherheitsrat) über gute Beziehungen zum Iran verfügen und die ökonomischen Interessen Irans wahren wollen. Darüber hinaus besitzt das Land Iran über hohe Gas- und ölreserven. Sanktionen sind deswegen unwahrscheinlich. Im Gegenzug droht Iran mit einer ölpreiserhöhung.
über Hilfe vom Bundesnachrichtendienst (BND) für die USA im Irakkrieg berichtet die Süddeutsche Zeitung und das ARD-Magazin Panorama. Das stets geheim tagende Parlamentarische Kontrollgremium des Bundestages entlastet den BND von dem Vorwurf, aber Oppositionspolitiker befürworten einen (dann öffentlichen) Untersuchungsausschuß. Ob die Wahrheit jemals an die öffentlichkeit kommt ist sehr unwahrscheinlich, aber der Wahlkampf ist eröffnet: Ende März ist Landtagswahl in drei Bundesländern.
Die schweizer Zeitung SonntagsBlick veröffentlicht ein Geheimdokument, das die Existenz von CIA-Gefängnisse auf europäischen Boden beweist. Statt einer Diskussion über die Rechtmäßigkeit von Folter wird nach dem “Leck” im Geheimdienst gesucht.
Bundeskartellamt und die Medienkommission KEK sprechen sich gegen eine übernahme der TV-Gruppe ProSiebenSat.1 durch den Axel-Springer-Verlag aus, da die Medienkonzentration sonst zu stark wird. Der Springer-Verlag kontert die Absage mit dem Vorschlag den Sender ProSieben aus der Gruppe herauszulösen und zu veräussern. So könnte es doch zur übernahme kommen, obwohl ProSieben der einzige Sender in der Gruppe ist, der positive Zahlen schreibt.
Bei der Rallye Dakar stirbt der australische Motorradfahrer Andy Caldecott bei einem Sturz durch einen Bruch der Halswirbelsäule, ein Kind bei einem Zusammenstoß mit einem Teilnehmerauto und ein weiterer Junge wird von einem Begleitfahrzeug erfasst und getötet. Die beiden Zuschauer haben versucht die Piste zu überqueren.
Die Gewinner sind alle, die in Dakar angekommen sind: mit Motorrädern, Autos und Trucks – immerhin über ein Drittel der Starter.
Sharons künstliches Koma wird schrittweise reduziert. Er atmet mittlerweile zwar wieder selbst, aber die Ärzte zeigen sich besorgt da Sharon keine Anzeichen zeigt endgültig aus dem Koma aufzuwachen. Ein Luftröhrenschnitt zur Verbesserung seiner Situation glückt beim Patienten Sharon.
Gleich zwei Possen kommen diese Woche aus dem Fußballbereich. Eine Einladung der Zeitschrift “Stiftung Warentest” zur Pressekonferenz in über einer Woche sorgt für grosse Aufregung beim Organisationskomitee (OK) der Fußball-WM. In der Einladung wird nämlich auf die dann vorzustellenden Heftinhalte verwiesen und ein Test hat zum Ergebnis, dass die meisten WM-Stadien in Deutschland Sicherheitsrisiken bergen. (Jeder der schon mal in einem Fußballstadion war, kann das sicherlich bestätigen.) Franz Beckenbauer poltert “Die Stiftung Warentest kennt sich vielleicht mit Gesichtscreme, Olivenöl und Staubsaugern aus. Dabei sollten sie bleiben.”
Die zweite Glanzleistung ist die völlig überraschende Absage der 25-Millionen-Eröffnungsgala in Berlin an der seit 2 Jahren von namhaften Künstlern (u.a. Peter Gabriel und Brian Eno) gearbeitet wird. Die Fifa sagt das Spektakel ohne weitere Rücksprache mit den Veranstaltern und Organisatoren ab, weil befürchtet wird, der Rasen im Olympiastadion könnte leiden.



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