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Januar :: 4. Kalenderwoche

29. January 2006 | 1798x gelesen

Hamas gewinnt Wahl in Palästina; Kein Untersuchungsausschuß; Johannes Rau ist tot; Unwort des Jahres

Merkel unterstützt Chirac bei seinem Vorstoss auch Atomwaffen gegen islamische Staaten einzusetzen. Die Bundekanzlerin sieht seine äußerung in vollständiger
Kontinuität
und diene zur Abschreckung.

Die bislang eher durch terroristische Einsätze bekannt gewordene Hamas gewinnt gleich bei ihrem ersten Antritt bei der Wahl 76 der 132 Sitze im palästinensischen Parlament.Die bisherige Regierungspartei Fatah erringt 43 Mandate und erhält damit die Quittung für eine wuchernde Korruption im Land. Diese Wahl hat hauptsächlich innenpolitische Gründe, aber aus dem Ausland wird die Sorge um den Friedensprozess im Nahen Osten in den Vordergrund gerückt.
Schließlich hat die Hamas-Bewegung einen Staat Palästina, der auch das gesamte israelische Gebiet umfasst, zum Ziel. Allerdings war der Friedensprozess in den letzten Wochen und Monaten eine eher einseitige Sache (israelischer Siedlerabzug aus besetzen Gebieten) und die Hamas hat den temporären Waffenstillstand weitesgehend eingehalten, auf den sich Anfang letzten Jahres die palästinensischen Fraktionen geeinigt hatten. Es ist nun entscheidend, wie sich die Hamas in der neuen Rolle zurechtfindet – und wie schnell sie das tut. Im März sind Parlamentswahlen in Israel und eine weitere Radikalisierung ist zu befürchten. Die FAZ fasst die Entwicklung der Hamas zusammen.
Als erste westliche Politikerin reist Bundeskanzlerin Merkel am Sonntag zu einem zweitägigen Besuch nach Jerusalem und in das palästinensische Ramallah.

Wie erwartet hat das Bundeskartellamt die übernahme der ProSiebenSat.1-Gruppe durch den Axel-Springer-Verlag abgelehnt. Es bleiben dem Verlagshaus zunächst Beschwerde zum Oberlandesgericht Düsseldorf und im Anschluss daran die Rechtsbeschwerde zum Bundesgerichtshof gegen die Entscheidung einzulegen. Es kann auch eine Ministererlaubnis beim Bundesminister für Wirtschaft beantragt werden.

Ein Untersuchungsausschuß zur Rolle des BNDs im Irakkrieg kommt doch nicht zu Stande, weil die Grünen zwar aufklären wollen, aber nicht mit einem Ausschuß. Der offene Antrag von FDP und Linkspartei verfehlt das notwendige Quorum.

Zwei Deutsche werden im Irak auf ihrem Weg zur Arbeit von Geiselgangstern entführt. Erst nach drei Tagen kann ein Kontakt zu den Geiselnehmern hergestellt werden.

Die Stadt Heidelberg wehrt sich gegen die Verwendung des Muslimtests für Einwanderungswillige.

Bei einer Brieftaubenschau in Kattowitz sterben über 60 Menschen durch einen Hallendacheinsturzdarunter auch zwei Deutsche

Entlassungsproduktivität” lautet das Unwort des Jahres 2005. (Erklärung)

Johannes Rau stirbt am 27. Januar.

Bei der Kältewelle Anfang der Woche sterben in Polen binnen weniger Tage mehr Menschen als weltweit in den letzten 10 Jahren an der Vogelgrippe.

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Kategorie: 2006

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