Mitte der Woche wird bestätigt, dass auf Rügen tot aufgefundene Schwäne mit dem H5N1-Virus (im Volksmund auch “Vogelgrippe” genannt) infiziert sind. Das BMELV verordnet per Eilverordnung die bundesweite Stallpflicht für Nutzgeflügel an. Auf Rügen schaffen anfangs ALG-II-Empfänger fast 200 tote Tiere weg, nachdem an den Behörden Kritik wegen der langen Reaktionszeit geäußert wurde. Am Sonntag liegt der Stand der toten Tiere bei über 1000. Bei 91 ist der Virus nachgewiesen – darunter auch 2 von Tieren, die auf dem Festland gefunden wurden. Die Rügener Landrätin hat den Katastrophenfall ausgerufen.
Es ist anzunehmen, dass sich der Virus schon seit langem unbemerkt in Deutschland verbreiten konnte. Die Politiker warnen vor Panik – die sie übrigens durchaus selbst geschürt haben. Tatsächlich sterben in Deutschland jährlich ungefähr die Anzahl an Menschen an einer Influenza wie in den letzten 10 Jahren weltweit an der sog. Vogelgrippe. Gefährlich kann dieser Grippevirus erst nach einer Mutation werden, der es ermöglicht, dass sich Menschen durch Menschen anstecken können. Einige Forscher sind der Meinung, dass diese Mutation schon überfällig ist.
Bis dahin gelten einfache Sicherheitsmaßnahmen: keine toten Vögel anfassen und den direkten Kontakt mit Kot meiden. Tote Vögel sollten an die zuständigen Behörden gemeldet werden. Das BMELV hat eine Bürger-Hotline eingerichtet. Diese ist montags bis freitags jeweils von 9 bis 17 Uhr unter den Nummern (0 18 88) 5 29-460 -1/-2/-3/-4/-5 erreichbar.

Die USA und ihre Haltung zu Gefangenen ist diese Woche gleich zwei Mal in den Fokus gerückt. Zunächst tauchten im australischen Fernsehen neue Folterbilder von 2004 aus dem US-Militärgefängnis Abu Ghraib im Irak auf. Schon lange sind die Zustände im US-Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba bekannt. Nun fordert eine unabhängige 5-köpfige Menschenrechtskommission der UN die sofortige Schliessung des Lagers und die Anklage der Häftlinge vor einem unabhängigen Gericht oder deren Freilassung. Die Kommission hat 18 Monate lang recherchiert und wirft den USA Folter vor. UN-Generalsekretär Kofi Annan fordert die USA auf, das Lager baldmöglichst zu schliessen. (Buchtipp: “Hier spricht Guantanamo”)

Ein pakistanischer Imam hat beim Freitagsgebet zum Mord an die dänischen Zeichner der Mohammed-Karikaturen aufgerufen. Zur Belohnung hat er 1,5 Millionen Rupien (ca 21000 Euro) und ein Auto ausgesetzt. Darüber hinaus soll ein lokaler Juwelierverband weitere “Spenden” in Höhe von ca 840000 Euro ausgerufen haben. In Ostpakistan verhängten die Behörden ein Versammlungsverbot, nachdem es in den vergangenen Tagen bei vielen Demonstrationen zu über 150 Festnahmen und 5 Todesopfer gekommen war. Am Wochenende demonstrieren trotzdem rund 2000 Menschen in Islamabad. In Nigeria kommt es bei Demonstrationen zu übergriffen gegen christliche Stätten und die dort lebenden Christen. In der Stadt Maiduguri wurden bei Ausschreitungen mindestens 15 Menschen getötet, bei einer Kundgebung in Katsina kam ein weiterer Mensch ums Leben.

Das Bundesverfassungsgericht hat das Luftsicherheitsgesetz gekippt, da es im § 14 III (”Abschusserlaubnis” von entführten Flugzeugen) gegen das Grundrecht auf Leben und gegen die Menschenwürde verstösst. Nun möchte Bundesinnenminister Schäuble das Grundgesetz ändern, dass das LuftSiG doch in Kraft treten kann und dabei gleichzeitig auch den Einsatzbereich der Bundeswehr ausweiten. Diesen Wunsch hat der Innenminister schon des öfteren geäußert.
Außerdem fordert Schäuble bei den sogenannten Public Viewings während der Fußball-WM – also der öffentlichen Übertragungen der Spiele auf Großbildleinwänden – “Videographie im größtmöglichen Umfang” einzusetzen.

Bei einem Erdrutsch auf den Philippinen kommt es vermutlich zu weit mehr als 1000 Toten. Umweltschützer und Politiker sehen in massivem Raubbau an den Wäldern einen wichtigen Grund für die Tragödie. Experten wiesen darauf hin, dass die Wurzeln nachgepflanzter Kokospalmen das Erdreich nicht ausreichend stabilisieren könnten, falls über längere Zeit große Mengen Regen fallen. Die Insel Leyte war schon in der Vergangenheit Schauplatz schwerer Naturkatastrophen.

Bund und Länder einigen sich über die Föderalismusreform.