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Mai :: 18. Kalenderwoche

8. May 2006 | 1504x gelesen

1. Mai in Deutschland und den USA; Reichensteuer und Elterngeld ab 2007; befreite Geiseln; beschleunigtes Artensterben; Einigung über Einbürgerungskurse

Mehr als 500.000 Menschen haben nach Angaben des Deutschen Gewerkschaftsbundes auf verschiedenen Kundgebungen zum 1. Mai für eine arbeitnehmerfreundliche Politik demonstriert. Bei der zentralen Veranstaltung in Wolfsburg warnte DGB-Chef Sommer die Politik vor weiteren sozialen Einschnitten und einem Zurückweichen vor den Interessen des Kapitals. In München bezeichnete der IG-Metall-Vorsitzende Peters die geplante Erhöhung des Rentenalters angesichts hoher Arbeitslosenzahlen als blanken Zynismus.

Fast eine Million Menschen sind in den USA auf die Straße gegangen, um gegen den Status der inoffiziellen Einwanderer und gegen eine Verschärfung der Einwanderungsgesetze zu protestieren. Fabriken, Restaurants, Häfen und Agrarbetriebe mussten ihren Betrieb einstellen oder ihre Produktion drosseln, weil die Beschäftigten nicht zur Arbeit erschienen. Geschätzte zwölf Millionen illegale Einwanderer leben in den Vereinigten Staaten. Die meisten von ihnen stammen aus Lateinamerika, vor allem Mexiko.

Die große Koalition einigt sich am Montag auf die Einführung der „Reichensteuer“ zum 1. Januar 2007 für Singles ab einem Jahreseinkommen von 250.000 Euro und für Verheiratete ab 500.000 Euro per Annum. Diese steuerliche Belastung wird über eine dreiprozentige Erhöhung der Einkommensteuer für diese Bevölkerungsgruppe erhoben. Da die gewerbliche Einnahmen davon ausgenommen werden sollen, ist die Verfassungsmäßigkeit noch zu klären.

Bei der Familienförderung einigten sich die Koalitionsvertreter auf ein einkommensabhängiges Elterngeld. Während einer 12-monatigen beruflichen Auszeit für die Kinderbetreuung zahlt der Staat 67 Prozent des letzten Nettogehalts. Die Zahlung wird um 2 Monate verlängert, wenn auch der Vater zwei Monate der Kinderbetreuung übernimmt. Alleinerziehende können die Regelung voll in Anspruch nehmen.
In der Kritik steht diese Neureglung aus drei Gründen:
- Die Stichtagsregelung benachteiligt gut verdienende Menschen, die vor dem 1. Januar 2007 Eltern werden, da sie von Zahlungen des Elterngeldes ausgeschlossen sind und falls sie über den bisherigen Einkommensgrenzen liegen auch nicht das derzeitige Erziehungsgeld bekommen.
- ALGII-Empfänger werden deutlich schlechter gestellt, da sie nur noch ein Jahr von der Mindestzahlung in Höhe von 300 Euro monatlich profitieren und nicht mehr wie bisher bis zu 24 Monate.
Die Kinderbetreuung nach den maximal 14 Monaten ist nicht gewährleistet, weil es nach wie vor in vielen Regionen zu wenig Betreuungsplätze in Krippen etc. gibt. Dafür sind allerdings die Länder zuständig.

Die am 24. Januar im Irak gekippnaten deutschen Thomas Nitzschke (32) und René Bräunlich (28) sind wieder frei. ähnlich wie im Fall Osthoff berichten Medien von Lösegeldzahlungen der Bundesrepublik an die Entführer, bei denen rein kriminelle Motive vermutet werden

Der Klimawandel, die unreglementierte Jagd und andere vom Menschen verursachte Faktoren setzen der Tier- und Pflanzenwelt zu: 16.119 Arten stehen auf der Roten Liste 2006 der Artenschutzunion IUCN – 530 mehr als in der 2004 veröffentlichten letzten Ausgabe der Liste.

Nach monatelangem Streit einigten sich die Innenminister der Bundesländer am Freitag auf Einbürgerungskurse für Bewerber um die deutsche Staatsbürgerschaft, in denen staatsbürgerliches Grundwissen sowie die Werte und Grundsätze der Verfassung vermittelt werden. Einen bundesweit einheitlichen Wissenstest nach dem Vorbild von Hessen und Baden-Württemberg wird es nicht geben. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge wird beauftragt, Inhalt und Konzept der Kurse zu entwickeln und “Standards für Nachweismodalitäten” zu erarbeiten. Die Einbürgerungswilligen sollen die Kurse in der Regel selbst finanzieren. Außerdem soll es Sprachtests geben. Kritik gibt es vor allem an der Veränderung des Ausschlußkriteriums der Straffälligkeit: während bisher eine Einbürgerung ausgeschlossen wurde, wenn der Einbürgerungswillige bei Straffälligkeit zu mehr als 180 Tagessätzen verurteilt wurde, ist diese Anzahl nun auf 90 reduziert worden und die einzelnen Strafen werden summiert.

Der FC Bayern München ist zum 20. Mal Deutscher Fußball-Meister.

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Kategorie: 2006

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