Juni :: 23. Kalenderwoche
12. June 2006 — Zuletzt bearbeitet: 7. October 2006 | 1363x gelesen
Terrorist Sarkawi bei Luftangriff getötet; Gesundheitsreform; 3 Selbstmorde in Guantanamo; Referendum zur Gründung eines palästinensischen Staates angekündigt; Neue Präsidentin des Zentralrates der Juden; Mogadischu unter islamischer Herrschaft; Fussball-WM in Deutschland
Abu Mussab al Sarkawi, einer der gefährlichsten und meistgesuchten Terroristen der Welt und Statthalter von Osama Bin Laden im Irak, ist am Mittwoch bei einem US-Luftangriff in der Nähe von Bakuba getötet worden. US-Präsident Bush wertete den Tod Sarkawis als Sieg im weltweiten Kampf gegen den Terror, aber noch nicht als das Ende der Gewalt im Irak. Die irakische Regierung verschärft aus Furcht vor Racheakten die Sicherheitsvorkehrungen.
Anfang Juli beginnt im politischen Betrieb in Berlin die Sommerpause und bis dahin will die große Koalition die Eckpunkte der Gesundheitsreform festlegen. Während der Fussballweltmeisterschaft kann auch ungestörter über neue Belastungen für die Wähler diskutiert werden. Derzeit steht ein Gesundheitsfond aus Versicherungsbeiträgen und Steuermitteln als neue Finanzierungsbasis für das Gesundheitssystem ganz oben auf der Agenda.
Drei Insassen (zwei stammen nach US-Militärangaben aus Saudi-Arabien, der dritte aus dem Jemen) des US-Internierungslagers in der Guantanamo-Bucht auf Kuba sind am Sonntag laut Militärangaben durch Selbstmord ums Leben gekommen. Das Gefängnis ist international heftig umstritten, weil den Gefangenen keinerlei Rechte zugestanden werden. Besonders perfide ist eine äußerung von Guantanamo-Chef Harry Harris, der die Selbstmorde als “ein Akt der Kriegsführung” bezeichnet.
Palästinenserpräsident Mahmud Abbas hat am Samstag angekündigt, per Dekret für den 31. Juli ein Referendum über die Gründung eines palästinensischen Staates in den Grenzen von 1967 anzusetzen und somit langfristig den Frieden im Nahen Osten zu sichern. Die damit einhergehende faktische Anerkennung Israels führt zu heftigen Protesten im Land, zu denen die Hamas unter Ministerpräsident Ismail Hanija und die radikale Organisation Islamischer Dschihad aufgerufen hatten. Das von Abbas angesetzte Referendum ist nach Ansicht von Hanija illegal und verstoße gegen die Verfassung. “Der Präsident hat kein Recht, das Volk zu befragen.” Die radikal-islamistische Terrororganisation Al-Qaida hat unterdessen an das palästinensische Volk appelliert, die Volksabstimmung zu boykottieren. Nach den Ergebnissen jüngster Umfragen befürwortet eine Mehrheit der Palästinenser den Vorschlag des Palästinenserpräsidenten und damit auch die Anerkennung des Staates Israel. Für die frisch gewählte Hamas würde die Volksbefragung eine herbe Niederlage bedeuten.
Charlotte Knoblock wurde heute einstimmig zur neuen Präsidentin des Zentralrates der Juden gewählt. Sie wird Nachfolgerin von Paul Spiegel, der am 30. April verstarb und ist damit die erste Frau in diesem Amt. Bisher war sie schon Vizepräsidentin des Zentralrates. Im Januar 2000 kandidierte sie schon einmal für das Amt, sie unterlag aber ihrem Vorgänger.
In einem Artikel der New York Times wird am Montag davon berichtet, dass die von der US-Regierung unterstützten Kämpfer, die die somalische Hauptstadt Mogadischu während der letzten 15 Jahre kontrolliert haben, aus der Stadt geflohen sind. Milizen der “Union Islamischer Gerichte” haben nach eigenen Angaben die Kontrolle über Mogadischu übernommen. In den letzten Jahren hat die Organisation in Somalia an Einfluss gewonnen, indem sie das Machtvakuum, das durch eine schwache Regierung entstanden war, mit islamischem Recht füllte. Die Mehrheit der somalischen Bevölkerung ist muslimisch. Die somalische übergangsregierung, die sich nach zweijährigen Friedensverhandlungen gebildet hat, hatte als Regierungssitz Baidoa, am Rande von Mogadischu, gewählt, weil sie die Kontrolle über die Hauptstadt angesichts vieler bewaffneter Kämpfer nicht übernehmen konnte.
Die Fussballweltmeisterschaft 2006 begann am Freitag mit dem Eröffnungsspiel Deutschlands gegen Costa Rica mit einem 4:2 Sieg für den Gastgeber. Die WM geht noch bis 9. Juli.



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