Diskussionsthema der Woche ist aus Anlaß einer Studie der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung Ursachen von Armut. Laut Studie sind acht Prozent der Bevölkerung in unsicheren finanziellen Verhältnissen, haben eine geringe Bildung und nur einen schwach ausgeprägten Aufstiegswillen. Der Begriff “Unterschicht” wird schnell durch das Sprachungetüm “Prekariat” getauscht. (Dazu die FAZ)

Wie bereits angedroht sind bei einer Anhörung zur Gesundheitsreform von Interessenverbänden der Ärzten, Kliniken und Krankenkassen auf Grund der kurzen Prüfungsfrist nur 60 von 180 geplanten Teilnehmern erschienen. Auch in den Regierungsfraktionen wurde erneut Kritik an dem Entwurf laut. Die Opposition warf in einer aktuellen Stunde am Mittwoch der Regierung vor, durch die Reform würde die Finanzierung des Gesundheitswesens nicht nachhaltig gesichert. Unterdessen veröffentlicht Bundesgesundheitsministerin Schmidt, dass sozial Schwache (zum Beispiel Empfänger von Sozialhilfe oder Rentner mit einer Grundsicherung) von Zusatzprämien der Kassen verschont bleiben sollen.

Nachdem Ex-Guantánamo-Häftling Murat Kurnaz seinen schon im Stern geäusserten Vorwurf der Mißhandlung durch deutsche Soldaten am Montag in einem Fernsehinterview wiederholte, befasste sich am Mittwoch der Verteidigungsausschuss des Bundestages damit. Eine weitere Prüfung soll nun im parlamentarischen Untersuchungsausschuss stattfinden.

Der Insolvenzverwalter teilte auf einer Betriebsversammlung des insolventen Handy-Herstellers BenQ Mobile mit, dass zur Sicherung der restlichen Arbeitsplätze zwei Drittel der Beschäftigten ihre Arbeit verlieren. Mehr als 1900 der 3000 Stellen an den Standorten München, Kamp Lintfort und Bocholt werden gestrichen.

Weiterhin bleibt die Airbus-Krise Gesprächsthema. Durch Verträge aus 2002 ist der Konzern an der Zusage gebunden, dass etwas mehr als ein Viertel des A380 in Deutschland gefertigt wird. Der Einstieg des Bundes bei der EADS wird von der Bundesregierung diskutiert.

Über 200.000 Menschen demonstrierten am Samstag in mehreren Städten gegen die Sozial- und Arbeitsmarktpolitik der Bunderegierung. Die Kundgebungen des DGBs wurden von Unionspolitikern teilweise scharf kritisiert. CSU-Generalsekretär Söder bezeichnete die Gewerkschaften als “Standorthindernisse in Deutschland”.

Das Bundesverfassungsgericht wies eine Klage des Landes Berlin auf zusätzliche Gelder des Bundes zurück, weil nach Ansicht der Richter das mit mehr als 60 Milliarden Euro verschuldete Land durchaus noch Möglichkeiten zu sparen hätte.

Der neben Osama bin Laden als einer der meistgesuchten Terroristen der Welt bekannte Taliban-Führer Mullah Omar hat in einer Botschaft zum Ende des Fastenmonats Ramadan die NATO zum Abzug aus Afghanistan aufgefordert und deutlich heftigere Angriffe angekündigt.

Der 33-jährige Normann Stadler hat den Ironman auf Hawaii das zweite Mal nach 2004 in neuer Bestzeit von etwas über 8 Stunden und 11 Minuten gewonnen.